Ortsverein
Bericht von der Ortsbegehung in Altenstein am 27.10.2018
SPD-Maroldsweisach vor Ort
am Samstag, den 27.10.2018 hatte der SPD-Ortsverein Maroldsweisach zu einer Ortsbegehung im Ortsteil Altenstein eingeladen. Trotz der kalten Witterung konnte Susanne Kastner als Vorsitzende des Ortsvereins am Treffpunkt Dorfplatz neben Vorstandsmitglieder den Bürgermeister Wolfram Thein, die SPD Gemeinderäte sowie Bürgerinnen und Bürger aus Altenstein begrüßen.
Die Versammlung half zunächst mit die Bänke und Tische unter der Pergula zur Einquartierung für den bevorstehenden Winter zu verladen. Damit war auch schon ein erster Wunsch aus Altenstein angesprochen: die Vereine am Ort planen die Pergula in Eigenregie zu überdachen und erhoffen sich für die Materialkosten einen Zuschuss der Marktgemeinde. Bürgermeister Wolfram Thein informierte am Dorfplatz über die anstehenden Problembereiche im Ortsteil, die sodann in Augenschein genommen wurden.
Die Ortsbegehung endete in der Gaststätte „U-Boot“ am Schwimmbad, wo Gelegenheit zu Aussprache und Diskussion gegeben war. Die Bürgerinnen und Bürger aus Altenstein nahmen die Gelegenheit wahr und schilderten eindrucksvoll die bereits unterwegs festgestellten Schwierigkeiten. Bürgermeister Wolfram Thein hatte ein offenes Ohr für die vorgebrachten Beschwerden und Anregungen und machte sich etliche Notizen auf seinem i-Phone. Die To-Do-Liste wird wohl einige Zeit zur Abarbeitung benötigen, aber er konnte auch Informationen weitergeben, die erkennen ließen, dass verstanden wurde. Der SPD-Ortsverein will auch weiterhin vor Ort sein.
Hk
Bericht über die Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach am 06.01.2018
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach trafen sich am 06.01.2018 zur Generalversammlung in der Brauerei-Gaststätte Hartleb. Eingangs begrüßte die erste Vorsitzende, Susanne Kastner Gäste und Mitglieder und wünschte allen ein gutes und friedliches neues Jahr 2018. Ihr besonderer Gruß galt Rene van Eckert, der Direktkandidat des Stimmkreises für die Landtagswahl im Herbst 2018 ist. Bei der anschließenden Totenehrung wurde den 2017 verstorbenen Mitgliedern Julius Baumstark und Hermann Zimmermann gedacht.
Schriftführerin Birgid Knöchel verlas das Jahresprotokoll für 2017. Anschließend trug Susanne Kastner ihren Rechenschaftsbericht für 2017 vor: Durch den Tod von Julius Baumstark und Hermann Zimmermann zählt der Ortsverein derzeit noch 80 Mitglieder. Neben der Generalsversammlung am 6.1. 2017 fanden 8 Vorstandssitzungen statt, bei denen auch jeweils die politische Situation diskutiert wurde. Dies geschah besonders nach der Bundestagswahl. Die Diskussion über GroKo ja oder nein hat auch den Ortsverein sehr beschäftigt. Außerdem wurde in den Sitzungen die Feste, öffentliche Veranstaltungen und Ausflüge besprochen.
Stark in Anspruch genommen hat die Vorstandsmitglieder der BundestagsWahlkampf mit den Plakatierungen. Dafür dankte Susanne Kastner besonders Doris Pressel, Erhard Helmreich, Peter Ehrhardt und Werner Thein. Sie haben an mehreren Tagen zusammen mit ihr in allen Ortsteilen die Plakate aufgehängt und nach der Wahl auch wieder abgehängt. Außerdem fand am 19.8. und am 2.9. ein Infostand am EDEKA-Markt in Maroldsweisach statt. Am 2.9. hat Sabine Dittmar mit der Ortsvereinsvorsitzenden auch Hausbesuche gemacht, die sehr gut ankamen. Leider war das politische Klima aber so, dass diese sich bei den Wahlergebnissen nicht niedergeschlagen haben. Besonders das Abschneiden der Afd im Gemeindebereich war erschreckend.
Der SPD- OV hat folgende Veranstaltungen 2017 durchgeführt: am 1.3. die Aschermittwoch-Veranstaltung mit Sabine Dittmar; am 18.6. einen Stand am Bauernmarkt mit der Sau am Spieß; am 9.12. Beteiligung am Weihnachtsmarkt und am 12.12. die Weihnachtsfeier.
Vom 18. bis 20. 8, 2017 führte die 3-Tagesreise nach Hamburg, die allen Mitfahrern(Innen) sehr gut gefallen hat. Allerdings war die Beteiligung nicht so groß wie sie erwartet worden war. Künftig wird bei zu geringer Beteiligung die Reise entfallen müssen.
Im Mai 2017 war eine gemeinsame Veranstaltung mit dem SPD-OV Ditterswind im Schloss Ditterswind, bei dem es um die Nachnutzung des Schlosses ging. Dabei waren viele Mitglieder anwesend. Deshalb hat es auch die Wirkung nicht verfehlt. Die Bemühungen um eine Nachnutzung haben dank der guten Aktivitäten von Bürgermeisters Wolfram Thein nun zum Erfolg geführt.
Am 28.7. war eine Mitgliederversammlung mit der Europaabgeordneten Kerstin Westphal. Dabei wurden auch die Delegierten für die Aufstellung der Landtags- und Bezirkstagkandidaten gewählt.
Zum Ausblick auf 2018 gibt es noch zu sagen: Der Ortsverein wird sich mit aller Kraft im Landtags- und Bezirkstagswahlkampf betätigen. Die zwei SPD Kandidaten Rene van Eckert und Bernhard Ruß verdienen es, dass wir uns stark engagieren betonte Susanne Kastner. Die CSU ist im Sinkflug und deshalb wird dieser Wahlkampf besonders spannend. Außerdem ist Bernhard im Bezirkstag bereits sehr gut integriert und macht eine super Arbeit. Für 2018 sei geplant über das Büro von Kerstin Westphal eine Reise nach Brüssel zu bekommen. Außerdem erbat Susanne Kastner Vorschläge für einen Tagesausflug. Die Vorstandsitzungen werden weiter, wie bisher verlaufen. Die nächste wird am 6.2. stattfinden.
Am 14.2.2018 findet die traditionelle Aschermittwoch-Veranstaltung mit der stellv. Landesvorsitzenden Marietta Eder statt.
Nach dem Kassenbericht von Werner Thein und dem Bericht der Revisoren Willi Thema und Hanne Bornkessel konnte der Vorstandschaft Entlastung erteilt werden.
Die schriftlich durchgeführten Neuwahlen bestätigten Susanne Kastner als erste Vorsitzende und die beiden Stellvertreter Doris Pressel und Herbert Baum. Als Kassier wurde Werner Thein wiedergewählt. Revisoren sind Marianne Conradi und Peter Ehrhardt. Die Frauenvertretung hat Doris Pressel übernommen, die Jugendvertretung Doreen Büschel. Beisitzer sind Hanne Bornkessel, Thomas Büchner, Erika Büschel, Volker Dellert, Uwe Hain, Wolfgang Harnauer, Ulla Hauck, Erhard Helmreich, Helmut Kastner, Hedwig Renz, Robert Renz, Ria Thein, Willi Thema. Kooptierte Mitglieder sind die Gemeinderäte: Helmut Berwind, Gerhard Gagel, Gunter Hartleb, Günter Reß und Bürgermeister Wolfram Thein.
Die Wahl der 5 Delegierten zur Aufstellung der Kandidaten für die Europawahl fiel auf Doris Pressel, Susanne Kastner Werner Thein, Erhard Helmreich, Peter Ehrhardt, zu Stellvertretern wurden Uwe Hain und Helmut Berwind gewählt.
Rene van Eckert bedankte sich für die Einladung und die Unterstützung bei der Nominierung zur Landtagswahl und wünschte allen ein Gutes Neues Jahr. Auch richtete er Grüße aus von Sabine Dittmar und Kathi Petersen. Ehe er zum Thema Landespolitik kam berichtete er von dem außerordentlichen Parteitag im Dezember in Berlin wo beschlossen wurde ergebnisoffen in die Sondierungsgespräche mit der Union zu gehen. Den Äußerungen von Herrn Dobrindt, die SPD als 20-Prozentpartei könne keine großen Forderungen stellen, ist entgegenzuhalten, dass dies erst recht für eine 6-Prozent-Partei wie die CSU gelte. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche werden beim außerordentlichen Parteitag am 21.01.2018 erörtert und dort auch beschlossen, ob man in Koalitionsverhandlungen gehe. Ein Mitgliederentscheid soll dann über den Koalitionsvertrag einen Beschluss fassen.
Zur Landespolitik könne van Eckert an die Ausführungen von Kathi Petersen bei der Mitgliederversammlung im Vorjahr lückenlos anknüpfen, d.h. es hat sich bisher nichts verbessert weder im Bereich der Bildungspolitik, der Schulpolitik, der Förderung des ländlichen Raumes oder der Gesundheitspolitik und dem Bedarfsplan für Krankenhäuser. Die Schulpolitik sei nicht nur mit Investitionen in Beton zu lösen, man müsse auch in Köpfe investieren. Es fehlen massiv Lehrer u.a. für Sozialkunde, was zahlreiche Unterrichtsausfälle belegen. Im Inklusionszeitalter sei es dringend nötig, die Schulsozialarbeit auszubauen. Lehrer seien hierfür in allen Schularten überfordert.
Auch der ÖPNV müsse ohne Schulbusse organisiert werden. Es müsse mit entsprechenden Förderprogrammen nach neuen Lösungen gesucht und diese ausprobiert werden.
Am Beispiel des geplanten Förderprogrammes zur Geburtenhilfe könne man erkennen, wie jetzt vor der bevorstehenden Landtagswahl Förderprogramme als Wahlgeschenke aufgelegt werden, die bisher von der SPD zwar bereits gefordert, aber bisher immer von der Mehrheitspartei abgelehnt wurden. Wer hat denn in den letzten 50 Jahren in Bayern regiert?! Man könne das Versagen nicht auf Berlin schieben, da hat auch die CSU in den letzten 12 Jahren mitregiert! Als dringend zu lösende Probleme nannte van Eckert weiter die Regulierung der Zeitarbeit ohne sachgrundlose Befristung, die Erhöhung des Mindestlohnes ohne Aushöhlung, die Schaffung eines bayerischen Vergabegesetzes mit Einhalten der bisherigen Standards.
Er trete für ein offenes und friedliches Europa ein. Es müsse mehr Europa geben. Da müsse klare Kante gezeigt werden gegen Populisten. Die AfD wird in Bayern einen aggressiven Wahlkampf führen, weil die CSU sie rechts überholen will mit der sog. „Bürgerlichen Revolution“. Rene van Eckert bat die Anwesenden um Unterstützung im bevorstehenden Wahlkampf. Man müsse die Fehler der politischen Gegner öffentlich ansprechen und bewusstmachen.
Nach einer angeregten Diskussion bedankte sich Susanne Kastner für die Ausführungen des Direktkandidaten und wies daraufhin, dass man auch bei der sich anschließenden fränkischen Brotzeit Gelegenheit habe, die Gespräche weiter zu führen.
-hk.
Am Freitag, den 15.12.2017 fand in der Gastwirtschaft Hartleb die Adventsfeier des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach statt. Susanne Kastner konnte zahlreiche Gäste begrüßen. Zu Beginn wurde mit einer Fotopräsentation an die 3 Tagesfahrt nach Hamburg vom 18.-20- August erinnert. Doris Pressel hatte für Gebäck und Getränke gesorgt und den Tisch adventlich dekoriert. Susanne Kastner und Marianne Conradi trugen einige humorvolle Weihnachtserzählungen vor, die viel Anlass zum Lachen gaben. Für die vorweihnachtliche Stimmung sorgten Advents- und Weihnachtslieder, wozu Werner Thein eine Textsammlung vorbereitet hatte.
Danke allen, die diesen Nachmittag vorbereitet und gestaltet haben!
Brexit – Türkei - Wie geht es weiter mit der Europäischen Union?
Kerstin Westphal, Mitglied des Europäischen Parlaments, schilderte sehr engagiert bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins-Maroldsweisach die derzeitige Lage der Europäischen Union. Susanne Kastner, Vorsitzende des Ortsvereins, stellte bei ihrer Begrüßung eingangs fest, sie freue sich sehr, Kerstin Westphal für diesen Abend gewonnen zu haben. Kerstin Westphal sei ja im Landkreis Haßberge keine Unbekannte, hatte sie doch hier 2008 als Landrätin kandidiert. Weiter konnte Kastner auch Wolfram Thein, den Bürgermeister der Marktgemeinde begrüßen. Thein konnte der Versammlung mitteilen, dass es ihm nun gelungen sei für das Schloß Ditterswind eine Nachnutzung zu vermitteln. Der neue Besitzer habe bereits mit den Renovierungs- und Umbauarbeiten begonnen und werde selbst im Schloß wohnen.
Kerstin Westphal informierte zunächst über die Erfolge der EU, wie die Abschaffung der Roaming-Gebühren innerhalb der EU zum 15.06.2017 und das Ringen um mehr Sicherheit. Man sei sehr glücklich, dass in Frankreich mit dem Sieg von Macron zunächst die nationalistischen und die EU-feindlichen Bestrebungen vorerst abgewehrt wurden. Nun käme es aber darauf an wie die Politik für ein neues Europa umgesetzt werde. So sei es zu bedauern, dass Macron die Transaktionssteuer abgelehnt habe. Beim Brexit sei festzustellen, dass Großbritannien offenbar kein Konzept für die Austrittsverhandlungen hat und der Vertreter der Minderheitsregierung von Theresa May, Brexit-Minister David Davis gegenüber dem EU-Chefunterhändler Michel Barnier wenig Kompetenz zeigt. Man habe den Eindruck, als wolle man die notwendigen Entscheidungen hinauszögern. Was aber geschieht, wenn bis zu den Nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament die Brexit-Verhandlungen nicht abgeschlossen sind? Auch der Streit zwischen Polen und der EU zeigt Schwächen der Gemeinschaft auf: Der angedrohte Entzug des Stimmrechts nach Artikel 7 des EU-Vertrages müsste einstimmig beschlossen werden. Polen ist der größte Nettoempfänger der EU und trotzdem vertritt die nationalkonservative Regierungspartei PiS, „Recht und Gerechtigkeit“, EU-feindliche Tendenzen. Die PiS-Regierung hält sich bei ihrer Justizreform nicht an die demokratische Vorgabe der Gewaltenteilung. Kerstin Westphal stellte aber fest, dass die Förderprogramme nicht der Regierung, sondern den Menschen gelte. Man müsse proeuropäisch handeln. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gelte für alle.
Die EU-Parlamentarerin erläuterte kurz die Organisation der EU mit dem Bild eines Geodreieckes: Eine Seite sei das Europäische Parlament mit 751 Abgeordneten, die von den 28 Mitgliedsstaaten direkt gewählt werden. Trotzdem erfolge die Gesetzgebung nur nach Vorlagen von der EU-Kommission, der zweiten Seite, die das alleinige Initiativrecht hat. Die Mitglieder der Kommission werden von den Regierungen der EU-Staaten nominiert und vom EU-Parlament bestätigt. Die Kommission wird vom Präsidenten der EU-Kommission geleitet. Die dritte Seite sei der Rat der Europäischen Union. Er setzt sich aus jeweils einem Vertreter pro Mitgliedsstaat zusammen, der ermächtigt sein muss, für seine Regierung verbindliche Entscheidungen zu treffen. Hier stellte Frau Westphal fest: Der Rat macht Schwierigkeiten. So habe der Rat sich überhaupt nicht mit den Flüchtlingsfragen auseinandergesetzt und wurde erst durch das Parlament dazu gezwungen. Es wurde die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen vereinbart, nicht einmal 30.000 Menschen wurden verteilt. Solidarität müsse auch innerhalb der EU gelten!
Sowohl in Polen wie in Großbritannien hat die Jugend nicht gewählt. Die Alten hätten über die Jungen gesiegt! Man müsse den eigenen Leuten auf die Füße treten um ein sozialeres Europa zu schaffen. Dabei sind Steuerschlupflöcher zu stopfen, müsse gegen die Jugendarbeitslosigkeit gekämpft werden, eine gemeinsame Sicherheitspolitik muss erreicht werden und mehr Einsatz in der Entwicklungspolitik ist nötig. Schließlich sei die SPD die Partei, die als einzige in ihrem Programm die Vereinigten Staaten von Europa sich als Ziel gesetzt hat. Noch bei keiner Bundestagswahl sei so viel über Europa geredet worden, wie zurzeit. Es gibt viele Gründe, gut über Europa zu reden. Dazu sei eine bessere Vermarktung nötig. Bayern, die reichste Region in der EU erhalte 800 Millionen Fördergelder. Mehrheitlich handelt es sich bei den Förderprogrammen um Anschubfinanzierungen. Westphal ist Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung und Stellvertreterin im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Sie setzt sich für eine Vereinfachung und Vernetzung der Förderprojekte ein und plädiert für flexiblere Programme gerade im Blick auf den demographischen Wandel und für den ländlichen Raum.
In der anschließenden Diskussion stellte Westphal fest, dass ein Rücktritt vom Brexit nicht denkbar sei, da auch Labour-Abgeordnete den Brexit unterstützen. Bürgermeister Wolfram Thein wies daraufhin, dass bei den EU-Förderprogrammen Eigenleistungen nicht angerechnet werden und auch die Mehrwertsteuer nicht geltend gemacht werden kann, wodurch letztlich nur 42% Förderung erfolgen. Zusätzlich werden bei den Förderprogrammen nachträglich Ausschlusskriterien benannt. Auf die Frage nach den immer wieder genannten EU-Standards stellte Westphal fest, dass es sich dabei lediglich um Mindeststandards handle und die Regierungsbeamten der einzelnen Mitgliedsstaaten dann zusätzliche Standards draufpacken würden. Bei der Frage nach den veränderten Grenzwerten für Nitrat im Trinkwasser wollte sich Westphal erkundigen, ob hier tatsächlich für manche Mitgliedstaaten Ausnahmeregelungen für höhere Werte getroffen wurden.
Susanne Kastner bedankte sich bei Kerstin Westphal für die interessanten Informationen. Doris Pressel, 2.Vorsitzende des Ortsvereins, überreichte einen Blumenstrauß und eine Flasche Hochprozentigen.
Nach einer kurzen Pause wählten die anwesenden SPD-OV-Mitglieder 9 Delegierte zur Aufstellung der Landtags- und Bezirkstags-kandidaten/-kandidatinnen.
hk
Bericht von der Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach am 06.01.2017
„Wie kann der ländliche Raum gefördert werden“ oder „die Arroganz der Macht“
Traditionell fand am 6.Januar 2017 die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach in der Brauereigaststätte Hartleb statt. Als Referentin war MdL Kathi Petersen aus Schweinfurt eingeladen zum Thema „Wie kann der ländliche Raum gefördert werden“. Petersen berichtete, dass zur „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Regionen Bayerns der Landtag eine Enquete Kommission gebildet habe, in der fraktionsübergreifend das Thema bearbeitet werde. Sie selbst ist kein Mitglied dieser Kommission, verfolge aber bei den Anhörungen die Thematik. So wurde erst kürzlich die ärztliche Versorgung auf dem Lande diskutiert. Festzustellen ist, dass es bei den Medizinstudierenden kaum eine Motivation gebe, als Hausarzt auf dem Lande tätig zu werden. Ob ein „Fachärzte-Beratungsteam“ den Fachärztemangel auf dem Lande ausgleichen könne ist fraglich. Auch die Investitionen für Krankenhäuser wurden zurückgefahren. In Bayern fehlt eine Krankenhausplanung. Geklärt werden müsse die Frage: Was heißt wohnortnahe klinische Grundversorgung? Zur Nahversorgung auf dem Lande gehören auch Lebensmittelgeschäfte am Ort, nicht nur Discounter am Stadtrand. Hier müsse aber mit den Bürgern geredet werden: Wie soll unser Land in 10 bis 20 Jahren aussehen und was muss ich jetzt dafür machen? Dazu braucht es Anstöße der Politik. Ein weiteres Thema ist der ÖPNV. Es brauch ein besseres Bus-Netzt und einen Verkehrsverbund. Das Landesentwicklungsprogramm müsse Antworten finden auf die Frage: Was muss man machen, dass Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse möglich wird? Petersen stellte fest, dass Schulen wichtig sind für die Infrastruktur im Dorf. Arbeitsplätze im ländlichen Raum werden nicht durch Behördenverlagerungen in die Städte Nordbayerns geschaffen. Offenbar zähle alles außerhalb von München in Bayern zum ländlichen Raum. Zusammenfassen kann festgestellt werden: Die Regierungspolitik der CSU ist geprägt von der „Arroganz der Macht“. Für die Kommunen auf dem Lande wäre eine Beratung wichtig, wie Förderprogramme z.B. aus EU-Mitteln zu beantragen sind. Die Kürzungen und Streichung von staatlichen Cofinanzierungen mit dem Hinweis, die EU habe ja genug Mittel, helfen da sicher nicht weiter.
Die anschließende Diskussion bestätigte die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Bayern, um die Arroganz der Macht zu beenden. Susanne Kastner bedankte sich bei Kathi Petersen für ihre Informationen und verabschiedete sie mit einem Geschenk. Anschließend erfolgte der Rechenschaftsbericht der ersten Vorsitzende Susanne Kastner, nachdem bereits eingangs Birgit Knöchel das Jahresprotokoll vorgetragen hatte. Nach dem Kassenbericht von Werner Thein und dem Bericht der Revisoren Willi Thema und Hanne Bornkessel konnte der Vorstandschaft Entlastung erteilt werden. Da nach der Satzung die Vorstandschaft alle zwei Jahre zu wählen ist, schlug Susanne Kastner vor, dieses Mal per Akklamation die Vorstandschaft zu bestätigen. Dies wurde einstimmig angenommen. Neu gewählt wurde zur erweiterten Vorstandschaft Peter Ehrhardt. Susanne Kastner gab anschließend einige Informationen zu geplanten Aktivitäten des Ortsvereins für 2017: am Politischen Aschermittwoch wird Sabine Dittmar referieren und man werde mit ihr auch die Wahlwerbungen zur bevorstehende Bundestagswahl besprechen. Der Ortsverein werde sich auch wieder beim Bauernmarkt beteiligen. Für die geplante Dreitagesreise nach Hamburg wurde ein Informationsblatt verteilt. Für einen Tagesausflug werden noch Vorschläge gesammelt. Ottomar Welz hat eine Fahrt zur Knabenkapelle Dinkelsbühl vorgeschlagen.
Die Generalversammlung schloss mit einer fränkischen Brotzeit, bei der er es auch rege Diskussion zu den angesprochenen Themen gab.
hk
