Generalversammlung des SPD-OV-Maroldsweisach am 6.Januar 2018

Veröffentlicht am 07.01.2018 in Ortsverein
 

Bericht über die Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach am 06.01.2018


 
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach trafen sich am 06.01.2018 zur Generalversammlung in der Brauerei-Gaststätte Hartleb. Eingangs begrüßte die erste Vorsitzende, Susanne Kastner Gäste und Mitglieder und wünschte allen ein gutes und friedliches neues Jahr 2018. Ihr besonderer Gruß galt Rene van Eckert, der Direktkandidat des Stimmkreises für die Landtagswahl im Herbst 2018 ist. Bei der anschließenden Totenehrung wurde den 2017 verstorbenen Mitgliedern Julius Baumstark und Hermann Zimmermann gedacht.

Schriftführerin Birgid Knöchel verlas das Jahresprotokoll für 2017. Anschließend trug Susanne Kastner ihren Rechenschaftsbericht für 2017 vor: Durch den Tod von Julius Baumstark und Hermann Zimmermann zählt der Ortsverein derzeit noch 80 Mitglieder. Neben der Generalsversammlung am 6.1. 2017 fanden 8 Vorstandssitzungen statt, bei denen auch jeweils die politische Situation diskutiert wurde. Dies geschah besonders nach der Bundestagswahl. Die Diskussion über GroKo ja oder nein hat auch den Ortsverein sehr beschäftigt. Außerdem wurde in den Sitzungen die Feste, öffentliche Veranstaltungen und Ausflüge besprochen.

Stark in Anspruch genommen hat die Vorstandsmitglieder der BundestagsWahlkampf mit den Plakatierungen. Dafür dankte Susanne Kastner besonders Doris Pressel, Erhard Helmreich, Peter Ehrhardt und Werner Thein. Sie haben an mehreren Tagen zusammen mit ihr in allen Ortsteilen die Plakate aufgehängt und nach der Wahl auch wieder abgehängt. Außerdem fand am 19.8. und am 2.9. ein Infostand am EDEKA-Markt in Maroldsweisach statt. Am 2.9. hat Sabine Dittmar mit der Ortsvereinsvorsitzenden auch Hausbesuche gemacht, die sehr gut ankamen. Leider war das politische Klima aber so, dass diese sich bei den Wahlergebnissen nicht niedergeschlagen haben. Besonders das Abschneiden der Afd im Gemeindebereich war erschreckend. 

Der SPD- OV hat folgende Veranstaltungen 2017 durchgeführt:   am 1.3. die Aschermittwoch-Veranstaltung mit Sabine Dittmar; am 18.6. einen Stand am Bauernmarkt mit der Sau am Spieß; am 9.12. Beteiligung am Weihnachtsmarkt und am 12.12. die Weihnachtsfeier.  

Vom 18. bis 20. 8, 2017 führte die 3-Tagesreise nach Hamburg, die allen Mitfahrern(Innen) sehr gut gefallen hat. Allerdings war die Beteiligung nicht so groß wie sie erwartet worden war. Künftig wird bei zu geringer Beteiligung die Reise entfallen müssen.

Im Mai 2017 war eine gemeinsame Veranstaltung mit dem SPD-OV Ditterswind im Schloss Ditterswind, bei dem es um die Nachnutzung des Schlosses ging. Dabei waren viele Mitglieder anwesend. Deshalb hat es auch die Wirkung nicht verfehlt. Die Bemühungen um eine Nachnutzung haben dank der guten Aktivitäten von Bürgermeisters Wolfram Thein nun zum Erfolg geführt.

Am 28.7. war eine Mitgliederversammlung mit der Europaabgeordneten Kerstin Westphal. Dabei wurden auch die Delegierten für die Aufstellung der Landtags- und Bezirkstagkandidaten gewählt. 

Zum Ausblick auf 2018 gibt es noch zu sagen:  Der Ortsverein wird sich mit aller Kraft im Landtags- und Bezirkstagswahlkampf betätigen. Die zwei SPD Kandidaten Rene van Eckert und Bernhard Ruß verdienen es, dass wir uns stark engagieren betonte Susanne Kastner.  Die CSU ist im Sinkflug und deshalb wird dieser Wahlkampf besonders spannend. Außerdem ist Bernhard im Bezirkstag bereits sehr gut integriert und macht eine super Arbeit.  Für 2018 sei geplant über das Büro von Kerstin Westphal eine Reise nach Brüssel zu bekommen. Außerdem erbat Susanne Kastner Vorschläge für einen Tagesausflug. Die Vorstandsitzungen werden weiter, wie bisher verlaufen. Die nächste wird am 6.2. stattfinden. 

Am 14.2.2018 findet die traditionelle Aschermittwoch-Veranstaltung mit der stellv. Landesvorsitzenden Marietta Eder statt. 

Nach dem Kassenbericht von Werner Thein und dem Bericht der Revisoren Willi Thema und Hanne Bornkessel konnte der Vorstandschaft Entlastung erteilt werden.

Die schriftlich durchgeführten Neuwahlen bestätigten Susanne Kastner als erste Vorsitzende und die beiden Stellvertreter Doris Pressel und Herbert Baum. Als Kassier wurde Werner Thein wiedergewählt. Revisoren sind Marianne Conradi und Peter Ehrhardt. Die Frauenvertretung hat Doris Pressel übernommen, die Jugendvertretung Doreen Büschel. Beisitzer sind Hanne Bornkessel, Thomas Büchner, Erika Büschel, Volker Dellert, Uwe Hain, Wolfgang Harnauer, Ulla Hauck, Erhard Helmreich, Helmut Kastner, Hedwig Renz, Robert Renz, Ria Thein, Willi Thema. Kooptierte Mitglieder sind die Gemeinderäte: Helmut Berwind, Gerhard Gagel, Gunter Hartleb, Günter Reß und Bürgermeister Wolfram Thein.

Die Wahl der 5 Delegierten zur Aufstellung der Kandidaten für die Europawahl fiel auf Doris Pressel, Susanne Kastner Werner Thein, Erhard Helmreich, Peter Ehrhardt, zu Stellvertretern wurden Uwe Hain und Helmut Berwind gewählt.


Rene van Eckert bedankte sich für die Einladung und die Unterstützung bei der Nominierung zur Landtagswahl und wünschte allen ein Gutes Neues Jahr. Auch richtete er Grüße aus von Sabine Dittmar und Kathi Petersen. Ehe er zum Thema Landespolitik kam berichtete er von dem außerordentlichen Parteitag im Dezember in Berlin wo beschlossen wurde ergebnisoffen in die Sondierungsgespräche mit der Union zu gehen. Den Äußerungen von Herrn Dobrindt, die SPD als 20-Prozentpartei könne keine großen Forderungen stellen, ist entgegenzuhalten, dass dies erst recht für eine 6-Prozent-Partei wie die CSU gelte. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche werden beim außerordentlichen Parteitag am 21.01.2018 erörtert und dort auch beschlossen, ob man in Koalitionsverhandlungen gehe. Ein Mitgliederentscheid soll dann über den Koalitionsvertrag einen Beschluss fassen.

Zur Landespolitik könne van Eckert an die Ausführungen von Kathi Petersen bei der Mitgliederversammlung im Vorjahr lückenlos anknüpfen, d.h. es hat sich bisher nichts verbessert weder im Bereich der Bildungspolitik, der Schulpolitik, der Förderung des ländlichen Raumes oder der Gesundheitspolitik und dem Bedarfsplan für Krankenhäuser. Die Schulpolitik sei nicht nur mit Investitionen in Beton zu lösen, man müsse auch in Köpfe investieren. Es fehlen massiv Lehrer u.a. für Sozialkunde, was zahlreiche Unterrichtsausfälle belegen. Im Inklusionszeitalter sei es dringend nötig, die Schulsozialarbeit auszubauen. Lehrer seien hierfür in allen Schularten überfordert. 

Auch der ÖPNV müsse ohne Schulbusse organisiert werden. Es müsse mit entsprechenden Förderprogrammen nach neuen Lösungen gesucht und diese ausprobiert werden.

Am Beispiel des geplanten Förderprogrammes zur Geburtenhilfe könne man erkennen, wie jetzt vor der bevorstehenden Landtagswahl Förderprogramme als Wahlgeschenke aufgelegt werden, die bisher von der SPD zwar bereits gefordert, aber bisher immer von der Mehrheitspartei abgelehnt wurden. Wer hat denn in den letzten 50 Jahren in Bayern regiert?! Man könne das Versagen nicht auf Berlin schieben, da hat auch die CSU in den letzten 12 Jahren mitregiert! Als dringend zu lösende Probleme nannte van Eckert weiter die Regulierung der Zeitarbeit ohne sachgrundlose Befristung, die Erhöhung des Mindestlohnes ohne Aushöhlung, die Schaffung eines bayerischen Vergabegesetzes mit Einhalten der bisherigen Standards.

Er trete für ein offenes und friedliches Europa ein. Es müsse mehr Europa geben. Da müsse klare Kante gezeigt werden gegen Populisten. Die AfD wird in Bayern einen aggressiven Wahlkampf führen, weil die CSU sie rechts überholen will mit der sog. „Bürgerlichen Revolution“. Rene van Eckert bat die Anwesenden um Unterstützung im bevorstehenden Wahlkampf. Man müsse die Fehler der politischen Gegner öffentlich ansprechen und bewusstmachen. 

Nach einer angeregten Diskussion bedankte sich Susanne Kastner für die Ausführungen des Direktkandidaten und wies daraufhin, dass man auch bei der sich anschließenden fränkischen Brotzeit Gelegenheit habe, die Gespräche weiter zu führen.

-hk.