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SPD Ortsverein Maroldsweisach.

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Topartikel Allgemein; Ergebnis der Kommunalwahl 2020 :

Veröffentlicht am 19.03.2020

Pressebericht zum Politischen Aschermittwoch des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach:

„Keine typische Aschermittwochsrede – oder vielleicht doch?!“

Traditionell hatte der SPD-Ortsverein Maroldsweisach zum Politischen Aschermittwoch mit Fischessen am 26.02.2020 in die Brauereigaststätte Hartleb eingeladen. Susanne Kastner, Vorsitzende des Ortsvereins, freute sich zahlreiche Gäste begrüßen zu können und fing bei den ältesten an: Altbürgermeister Ottomar Welz und Altbürgermeister Werner Thein. Dann begrüßte Kastner die Redner des Abends in der Reihenfolge der angekündigten Redebeiträge: den Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Bad Kissingen Kay Blankenburg, den Landratskandidaten Wolfgang Brühl und Bürgermeister und Bürgermeisterkandidat Wolfram Thein. Besonders bedankte sich Susanne Kastner bei Anja Blankenburg, die für ihren Ehemann Taxi-Dienst an diesem Abend übernommen hatte. Anja Blankenburg kommentierte schlagfertig: bei dem derzeitigen ÖPNV zwischen Bad Kissingen und Maroldsweisach hätten sie anders den heutigen Termin nicht geschafft und weil das Flugtaxi bereits von Dorothea Bär beansprucht wurde, blieb ihr nicht anderes übrig, als selbst zu fahren.

Susanne Kastner stellte fest, dass der Aschermittwoch in diesem Jahre auch gekennzeichnet sei  durch die bevorstehenden Kommunalwahlen und so müsse sie kurz eingehen auf die Wahlversammlung der CSU: obwohl die Bürgermeisterkandidatin nicht müde wurde ihre Ehrlichkeit zu betonen, wurde gleich anschließend durch Landrat Wilhelm Schneider eine Klarstellung zur Kenntnis gebracht, wer für die Verzögerung der Baugenehmigung des geplanten Netto-Marktes in Maroldsweisach verantwortlich war: nicht der Landrat des Landkreises Haßberge oder der CSU Ortsverband Maroldsweisach hätten aus wahltaktischen Gründen den Bau verhindert, sondern … Und dann wurden mehrere Fristverlängerungsanträge zur Vorlage fehlender Unterlagen aufgelistet, die der Antragssteller an das Landratsamt gesandt hatte. Versäumt wurde dabei allerdings darauf hinzuweisen, wer der Antragssteller war: eben nicht die Kommune sondern der Investor, der sicher mit Recht das nachträgliche Fordern von Bauunterlagen und die 5-stelligen Kosten für das Immissionsgutachten prüfen musste. – Heidi Müller-Gärtner hätte hier durchaus aufklären können, was aber bis heute auch auf der Facebook-Seite des CSU-Ortsverbandes nicht geschehen ist. Teilnehmer der Versammlung am Aschermittwoch konnten aus eigener Erfahrung berichten, dass die Baugenehmigungsverfahren im Landratsamt Haßberge im Vergleich zu anderen Landkreisen sehr langwierig sind.

Kay Blankenburg leitete seinen Redebeitrag ein, dass er nicht eine typische Aschermittwochsrede halten wolle – oder vielleicht doch?! Er verwies auf die gute wirtschaftliche Situation in Deutschland, aber die Menschen haben das Gefühl, es gehe nicht gerecht zu. Gerechtigkeit sei das Ur-Thema der SPD. Kay Blankenburg nannte einige Beispiele, wo man dieses Ziel verfolgt hat: den Mindestlohn, den Arbeitslohn, die dualen Beiträge bei der gesetzlichen Krankenkasse, wo der nächste Schritt die Bürgerversicherung wäre, die schon in den Verhandlungen zur GroKo hätte eingebracht werden müssen. Als Beispiele für die gefühlte Ungerechtigkeit nannte Blankenburg Bauleitplanungen und Genehmigungsverfahren, die Leitlinien für Harz IV und das Asylbewerber Leistungsgesetz, das angewendet wird, auch wenn Flüchtlinge keinen Nachweis über ihren Personenstand erbringen können. Warum werden Cum-Ex-Geschäfte nicht besteuert und bei Wertpapier-Spekulationen Steuervorteile gegeben?

Als Oberbürgermeister zählte Kay Blankenburg Beispiele auf, die die Kommunen betreffen:

  1. In Bad Kissingen hätte die Stadt durch Straßenausbaubeiträge 2,5 Millionen Euro erwarten können, stattdessen erhält sie als Entschädigungsleistung vom Staat 200.000 Euro. Die Stadt müsste den Fehlbetrag über die Grundsteuer u.a. ausgleichen. Hier müssen Freistaat und Bund dafür sorgen, dass alle Straßen ausgebaut werden können.
  2. Kinder-Tagesplätze sollen für alle angeboten werden. Dann muss auch der staatliche Zuschuss entsprechend angehoben werden oder die Kommune erhält die Möglichkeit, die Aufnahme der Kinder nach Bedarfslage der Eltern zu staffeln: bevorzugt für die allein erziehende Mutter, damit sie für den Unterhalt sorgen kann, statt für die Mutter, die freie Zeit für ihr Golfspielen fordert.
  3. Die Generalverantwortung bei Vereinen: der Vereinsvorstand haftet genauso für die Einhaltung der Vorschriften und Verordnungen wie McDonald. Vereinsfeste sind auf die selbst gebackenen Kuchen angewiesen, die Forderung der Inhaltsangaben ist nicht gerechtfertigt.
  4. Beim ÖPNV wird Geld falsch ausgegeben, wenn in München Millionen für eine 2.Stammstrecke der U-Bahn ausgegeben werden, um weitere teure Bauplätze zu erschließen und bei uns die Lichter ausgehen.
  5. Die Schulwegefreiheit endet mit der 10.Klasse. Stattdessen fahren dann 50 junge Leute mit dem Moped zur Erhöhung des CO2-Ausstosses.
  6. Zur Verteilungsgerechtigkeit wies Blankenburg auf den mangelnden Netzausbau hin. Schnelles Internet gehöre zur Daseinsvorsorge. Auch Schulen sind darauf angewiesen. Wenn private Anbieter dazu nicht in der Lage sind, muss der Staat dafür sorgen.

Das gelte auch für die Wohnsituation. Der Staat hat tausende Wohnungen verkauft. Die Kommunen brauchen dieses Geld, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Schließlich ging Kay Blankenburg auf das Wahlergebnis in Thüringen ein und stellte die Frage: Was hat sich die CDU dabei gedacht? Blankenburg befürchtet, dass wir die Demokratie kaputt-machen. Was die Bundeskanzlerin gefordert hat mit der Rücknahme des Wahlergebnisses war ein Angriff auf den Föderalismus. Sind das die stabilen Verhältnisse in der CDU, ist das konsequente Politik?

Nach dem Rücktritt von AKK habe er in einem Privatfernsehen ein Foto von ihren möglichen Nachfolgern gesehen. Darunter lief ein Textband mit der Ankündigung eines Filmes: „Die Untoten kehren zurück.“ Friedrich Merz sei bekannt für seine Steuerpläne, wonach man künftig die Steuerklärung auf einem Bierdeckel unterbringen könne. Er stellt fest, dass er mit einem Jahreseinkommen von 1 Million Euro zur „gehobenen Mittelschicht“ gehöre. Wozu gehört dann der, der mit seiner Arbeit einen Jahresverdienst von 40.000 Euro verdient? Steueränderungen werden unter einem Bundeskanzler Merz nicht gesichtet!

Kay Blankenburg appellierte an alle: leben wir die Werte unseres Grundgesetzes, leben wir Respekt vor den Wählern, grenzen wir Parteien nicht aus, weil wir ihnen sonst eine Sonderstellung geben; streiten wir für mehr Gerechtigkeit. Deutschland hat mehr verdient und zu bieten: das ist die SPD und das gute fränkische Bier!

Wolfgang Brühl stellte sich als Landratskandidat vor mit seinem 10-Punkte Programm, das er auf einem Bierdeckel aufgeschrieben hatte: Dazu gehören das Gesundheitswesen als Daseinsvorsorge. Bayern ist das einzige Bundesland, das die Förderung von Kurzzeitpflege und Tagespflege in kleineren Krankenhäusern nicht umsetzt. Zur Sicherung der Hausärzteversorgung gehöre auch eine ansprechende Infrastruktur. Mobilitätsangebote müssen koordiniert und vernetzt werden. Viele notwendige Einrichtungen und Angebote können nur mit interkommunaler Zusammenarbeit verwirklicht werden, wobei dem Landrat die Aufgabe der Koordination zu falle.

Wolfram Thein ging kurz auf die bevorstehende Kommunalwahl ein und nannte einige Erfolge der letzten 6 Jahre: den Breitbandausbau mit 1,5 Millionen Euro, die Unterbringung und Begleitung der zugewiesenen Asylbewerber, die Zusammenarbeit mit den Gemeindeallianzen Baunach und Hofheimer Land, die Vorarbeiten für die Errichtung einer Tankstelle und eines Einkaufmarktes im neugeschaffenem Gewerbegebiet. Ein Hinweis auf den Investitionshaushalt seiner Amtszeit mit 16 Millionen Euro, das sind 55% Steigerung zu den Vorjahren, sowie die umgesetzten Förderprogramme mit 3,6 Millionen Euro, belegt die erfolgreiche Arbeit in der Kommune.

Susanne Kastner bedankte sich für die vielen Informationen und lud die Anwesenden zu Diskussionsbeiträgen ein. Die mangelnde Bürgernähe und die langen Genehmigungsverfahren der Kreisverwaltung war immer wieder ein Kritikpunkt.

hk

Veröffentlicht am 27.02.2020

Bitte beachten: Birkenfeld Sonntag 08.03.2020!

Veröffentlicht am 18.01.2020

Bericht über die Jahreshauptversammlung/Generalversammlung des SPD-Ortsverein Maroldsweisach am 06.01.2020

Traditionell fand am 6.Januar 2020 die Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach in der Brauerei-Gaststätte Hartleb statt. Die erste Vorsitzende Susanne Kastner begrüßte zunächst die Gäste und Mitglieder und wünschte allen ein friedliches 2020. Ihr besonderer Gruß galt dem Landratskandidaten Wolfgang Brühl, Bürgermeister Wolfram Thein und den neuen Kandidaten für die bevorstehende Kommunalwahl.

Marianne Conradi verlas stellvertretend für die erkrankte Schriftführerin Birgid Knöchel das Jahresprotokoll von 2019.

Bei der anschließenden Totenehrung wurde den 2019 verstorbenen Mitgliedern gedacht: Günter Otto, Walter Wecker, Adelheid Häfner, Marga Renner und Friedrich Schubert. Anschließend trug Susanne Kastner ihren Rechenschaftsbericht für 2019 vor. Sie konnte mit einer guten Nachricht beginnen: neben dem Verlust von 5 verstorbenen Mitgliedern konnten auch zwei neue Mitglieder gewonnen werden: Georg Ankenbrand aus Altenstein und Christian Raehse aus Birkenfeld. Susanne Kastner freute sich darüber sehr, weil beide auch auf der Kommunalwahlliste kandidieren.

Rückblickend zählte Kastner die Veranstaltungen des vergangenem Jahr 2019 auf: Es fanden 7 Vorstandssitzungen statt. Die Veranstaltungsreihe begann am Aschermittwoch mit MdL Klaus Adelt, der es wie kein zweiter versteht, Politik den Menschen nahe zu bringen. Am 06.03. erfolgte eine Ortsbegehung in Hafenpreppach nach dem Motto „SPD vor Ort“. – „Nach wie vor wollen wir nahe beim Bürger sein“ kommentierte Kastner und kündigte an, auch in Zukunft in den Ortsteilen die Begegnungsreihe fortzusetzen. Am 26.April stellte sich Wolfram Thein auf einer Pressekonferenz wieder als Bürgermeisterkandidat vor. Bei der Mitgliederversammlung am 10.05. wurden die Delegierten für die Kommunalwahl gewählt. Am 12.05. beteiligte sich der Ortsverein am Musikfestival Hofheimer Land mit der Cafeteria. Am 23.Juni fand eine Wahlkundgebung zur Europawahl mit Kerstin Westphal statt. Die Teilnahme am Bauernmarkt mit der „Sau am Spieß“ ist schon Tradition. Der Tagesausflug am 21.09. nach Fulda und in die Rhön war auch wegen des schönen Wetters und des sachkundigen Busfahrers ein voller Erfolg. Da kann ich nur sagen: wenn Engel reisen lacht der Himmel – meinte Susanne Kastner.

Die Urwahl zum Parteivorsitz hat in den Vorstandsitzungen viel Diskussionen eingebracht. Ein Hauptpunkt aber waren die Vorbereitungen für die Liste zur Kommunalwahl. Das ist jedes Mal ein Kraftakt für alle Verantwortlichen. Aber, so stellte Kastner fest: „Wir haben eine Super Liste und was mich besonders freut, wir haben mit dieser Liste den Generationenwechsel geschafft.“ Das sei nicht selbstverständlich und sie danke allen Beteiligten für ihren Einsatz. Auch auf der Kreistagsliste habe die SPD wieder gute Kandidaten und auch da sorgt ein junger Kandidat aus Ditterswind, René Schübel, für den Generationswechsel. Nun gelte es im begonnenen neuen Jahr die Wahlauseinandersetzung ernst zu nehmen und mit Zuversicht und Sachkenntnis die Menschen zu überzeugen. „Das gelingt uns, da bin ich ganz sicher, damit wir im März wieder unseren bewährten Bürgermeister Wolfram Thein und eine gute Mannschaft im Gemeinderat haben.“ – schloss Susanne Kastner und zitierte Willi Brandt: „Es ist wichtiger etwas im Kleinen zu tun, als im Großen darüber zu reden.“

Nach dem Kassenbericht von Werner Thein und dem Bericht der Revisoren Marianne Conradi und Willi Thema, konnte der Vorstandschaft Entlastung erteilt werden.

Die anschließenden Neuwahlen bestätigten Susanne Kastner einstimmig als 1. Vorsitzende, stellvertretende Vorsitzende sind Doreen Büschel und Wolfgang Harnauer. Als Kassier wurde Werner Thein gewählt, als Revisoren Peter Ehrhardt und Marianne Conradi. Als Schriftführerin wurde Birgid Knöchel wieder gewählt. Frauenbeauftragte ist Doris Pressel, Jugendbeauftragter Christian Raehse und Stellvertreter Tobias Ankenbrand. Zu Beisitzern wurden gewählt: Georg Ankenbrand, Hanne Bornkessel, Thomas Büchner, Erika Büschel, Erhard Helmreich, Helmut Kastner, Hedwig Renz, Robert Renz, Ria Thein, Willi Thema.

Kooptierte Mitglieder sind die Gemeinderäte, derzeit: Helmut Berwind Gerhard Gagel, Gunther Hartleb, Günter Reß, Wilfried Wolfsberger und Bürgermeister Wolfram Thein.

Landratskandidat Wolfgang Brühl dankte für die Einladung und stellte sich kurz vor. Er war in seinen 13 Jahren als Kreisvorsitzender der SPD mehrfach in Maroldsweisach. Er stammt aus Eltmann und ist aktuell 51 Jahre alt und ist hauptberuflich tätig im Kreisverband des Roten Kreuzes und mit 50% Ausbildungsleiter. Seit 12 Jahren ist er Mitglied des Kreistages, z.Zt. im Kreisausschuss und im Krankenhaus-Ausschuss. Als Landrat kandidiere er, weil es ohne Auswahl keine echte Wahl gäbe. Als seine Ziele für den Landkreis Haßberge nannte er eine unterschwellige Krankenhausversorgung. Als Notfallsanitäter habe er es erlebt, wie die großen Krankenhäuser in Bamberg und Schweinfurt keine Patienten aufnehmen konnten, weil sie wegen Pflegepersonalmangel Pflegebetten abgemeldet haben. Daher sei es dringend notwendig im Landkreis die vorhandene Bettenkapazität zu erhalten. Dazu müsse dringend ein entsprechendes Zukunftsmodell entwickelt werden. Auch wenn die KVB eigentlich für die Versorgung zuständig sei, müsse man im Landkreis die notwendige Infrastruktur vorhalten. Es genüge nicht teure Gutachten und Studien in Auftrag zu geben, die nicht umgesetzt werden. Der Landkreis müsse bei der notwendigen interkommunalen Zusammenarbeit Koordinationsarbeit leisten. Als Beispiele nannte Brühl die Mobilitätsmöglichkeiten, die durch die Erstellung einer entsprechenden App von den Smartphones abgerufen werden könnte. Als Vorbild verwies er auf den Landkreis Wunsiedel, der eine vergleichbare Infrastruktur habe und wo bereits erste Schritte unternommen würden. Der Landkreis-Chef müsse dabei Initiator und Koordinator sein. Auch für die Umsetzung erneuerbarer Energie gäbe es in der Gesellschaft zu wenig Umsetzung. Diese müsse neu belebt werden, um eine ausgeglichene Energieversorgung zu erreichen. Im Blick auf zunehmende Umweltkatastrophen müsse man sich auf unvorhergesehene Ereignisse vorbereiten durch bestmögliche Vorsorge. Brühl forderte eine netzunabhängige Koordination von Feuerwehr, THW, Rotes Kreuz.

Viele bürgernahe Einrichtungen können von einzelnen Kommunen alleine nicht geleistet werden, wie z.B. ein Hallenschwimmbad im Maintal. Um sich zukunftsfähig aufzustellen müsse die interkommunale Zusammenarbeit vom Landkreis koordiniert werden.

Wolfram Thein konnte sich nach 6-jähriger Zusammenarbeit im Kreistag diesen Anliegen voll anschließen. Die Verschuldung des Landkreises werde zur Hälfte durch die Haßberg-Kliniken verursacht und der Schuldenberg wachse weiter.  Hier sei Fachwissen gefragt und es seien dringen neu Köpfe nötig. Er selber wolle gerne das Amt des Bürgermeisters fortsetzen und dabei auf Erfahrung setzen. Er zählte kurz einige Erfolge seiner Amtsperiode auf wie den gelungenen Breitbandausbau, den Abriss der alten Schule in Pfaffendorf nach 30 Jahren vergeblichen Ansätzen im Gemeinderat. Der dort errichtete Spielplatz wird gut angenommen. Weitere Erfolge waren die Vermittlung bei der Nachnutzung von Schloss Ditterswind und die Vermarktung vom Hafenpreppacher Schloss, die Dorferneuerungsmaßnahmen in vielen der 17 Gemeindeteilen, der Tourismusmagnet „Deutscher Burgenwinkel“. Er wolle auch in Zukunft die Gemeinde voranbringen und lud alle ein, an der Wahlwerbung sich zu beteiligen. 

Nach lebhafter Diskussion bedankte sich Susanne Kastner für die Redebeiträge und schloss die offizielle Veranstaltung. Sie verwies auf die Möglichkeit, die Gespräche bei der sich anschließenden „fränkischen Brotzeit“ an den Tischen fortzusetzen.

hk

Veröffentlicht am 07.01.2020

Auch für die Tankstelle sind endlich alle Genehmigungsverfahren abgeschlossen und der Bau kann beginnen!

Veröffentlicht am 10.12.2019

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