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SPD Ortsverein Maroldsweisach.

Generalversammlung des SPD-Ortsverein Maroldsweisach am 6.Januar 2016 :

Ortsverein

Traditionell fand am 6.Januar 2016 die Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Maroldsweisach in der Brauereigaststätte Hartleb in Maroldsweisach stattt. Susanne Kastner begrüßte eingangs Mitglieder und Unterstützer, besonders die Bundestagabgeordnete Sabine Dittmar und die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ditterswind Elisabeth Endreß. Frau Kastner freute sich mit Frau Beate Dahinten auch eine Vertreterin der Presse begrüßen zu können. Susanne Kastner entschuldigte Bürgermeister Wolfram Thein, der im Urlaub ist.

Mit einer Schweigeminute wurde der 2015 verstorbenen Mitglieder gedacht: Andreas Hohmann, Gerda Oswald und Egon Schoder; gleichzeitig wurde an den großen Sozialdemokraten und ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt erinnert.

Sabine Dittmar wünschte zunächst allen ein friedliches Jahr 2016 und stellte im Blick auf den islamistischen Terror, aber auch rechtsradikaler Terroranschläge fest, dass der Friede z.Zt. fragil geworden ist. Freiheit und Demokratie dürfe nicht durch Hass und Gewalt kaputt gemacht werden. Es gäbe ausreichende Instrumente des Rechtsstaates, die bestehende Gesetzeslage muss nur angewandt werden. Wer die Sicherheit des Landes gefährdet, hat kein Recht auf Aufenthalt. Das gilt schon jetzt und dazu braucht es keine populistischen Forderungen nach Gesetzesverschärfungen.

Was Sabine Dittmar im abgelaufenen Jahr 2015 sehr beschäftigt hat, war die Frage: wie verhält sich Deutschland gegenüber der Bedrohung durch den IS? Sie habe der militärischen Unterstützung der französischen Freunde im Einsatz gegen den IS nach langer Überlegung zugestimmt. Sie ist aber der Überzeugung, dass der Konflikt nur diplomatisch zu lösen sei und sei daher sehr dankbar für den unermüdlichen Einsatz von Außenminister Frank Walter Steinmeier in diesem Anliegen. Die SPD zeigt klare Haltung in der Asylfrage, aber Flüchtlinge dürften nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Sabine Dittmar äußerte ihren Dank gegenüber den zahlreichen ehrenamtlichen Helfern bei der Betreuung der Flüchtlinge, aber auch gegenüber den Verwaltungen, Einrichtungen und Behörden, die mit viel Engagement sich für die Lösung der Probleme einsetzen. Doch man müsse auch die Sorgen um das Gelingen der Integration und die Konkurrenzangst ernstnehmen. Es dürfen sich nicht die Fehler wiederholen, wie sie bei den Gastarbeitern gemacht wurden. Die Ursachen der Flucht müssen berücksichtigt und die Region nahen Unterkünfte gesichert werden. Die innereuropäische Verteilung der Flüchtlinge muss im nächsten halben Jahr gelöst werden. In der Kontingentfrage wurden in der Vergangenheit auch in Deutschland die Länder an den EU-Außengrenzen nicht unterstützt.

Der Umgang mit der Türkei ist problematisch, aber ohne Gegenleistung wird eine Zusammenarbeit nicht gehen.

In der großen Koalition sind viele Entscheidungen gefallen, die Verbesserungen für die Menschen gebracht haben. Sabine Dittmar verwies auf den Mindestlohn, der gegen alle Unkenrufe einen wirtschaftlichen Aufschwung gebracht hat. Auch die Rente nach 45 Beitragsjahren und die Mütterrente zeigten die Handschrift der SPD. Für die Kommunen ist ein Investitionsprogramm aufgelegt worden, das eine 90 Prozent Förderung vorsieht. Die Mittel werden über die Länder zwar verteilt aber vom Bund finanziert. In Bayern sind das 300 Millionen. Noch nie wurde so viel für die Kommunen getan wie zur Zeit. Was aber bei den Kommunen ankommt ist abhängig vom jeweiligen Bundesland und den klebrigen Händen.

Im Blick auf das Wertstoffgesetz forderte Sabine Dittmar die Kommunen auf sich in die Debatte einzubringen. Bisher seien die Interessen der Kommunen zu wenig berücksichtigt.

Im Gesundheitsbereich sind 10 Gesetze auf den Weg gebracht worden. Das Pflegestärkungsgesetz I bringt Verbesserungen für die Pflegebedürftigen selbst sowie für die pflegenden Angehörigen und das Pflegekräfte. Die Leistungen für Tages- und Nachtpflege wurden verdoppelt. Die Betreuungsleistungen für alle Pflegebedürftigen wurden ausgeweitet, Der Schlüssel für Betreuungskräfte von 24 auf 20 abgesenkt. Das Pflegestärkungsgesetz II berücksichtigt alle, nicht nur körperliche Beeinträchtigungen. Das Krankenhausgesetz unterstützt die Wohnort nahe Krankenhausversorgung. Die Investitionsförderung ist Landessache. Das Land ist für die Krankenhausplanung zuständig, die aber in Bayern nicht gegeben ist. Der Strukturfonds setzt sich zusammen aus 500 Millionen Euro von den Kassen und 500 Millionen Euro von den Ländern und soll die notwenigen Investitionen sicher stellen. Wir brauchen Spezialkliniken und Häuser vor Ort für die Grundversorgung. 20-25 km Anfahrtswege gelten als zumutbare Entfernungen, für die ein Fahrdienst durch den Krankenkassenverband zugesichert wurde.

Zur Energieversorgung stellt Dittmar fest, dass für die geplanten Stromtrassen die Erdverkabelung Vorrang hat. In der Region gehe es beim Netzentwicklungsplan P44 modifiziert um die Trassenführung zwischen Schalkau und Grafenrheinfeld. Die Endpunkte sind festgelegt. Die Stellungnahmen aus der Region werden unter der Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit für Mensch und Strukturen eingearbeitet.

Bei der anschließenden Diskussion wurde das anstehende Wertstoffgesetz angesprochen und gefordert, den bestehenden Abfallwirtschaftsbetrieb im Landkreis zu erhalten. Der Verkauf der Wertstoffe soll bei dem Kommunen verbleiben. Es gehe nicht nur um die Sammlungsgestaltung, sondern auch um die Verwertung der Wertstoffe. Es sei zu befürchten, dass hier wieder einmal die Gewinne privatisiert und die Kosten sozialisiert werden sollen. Wenn das Gesetz auf die Produktverursachung abziele, müsse mehr für Mehrwegverpackungen gesorgt werden. Zum Thema Gesundheitsreform wurden Probleme angesprochen beim Rettungsdienst, der Notärzteversorgung und Organisationsfragen zu einer qualifizierten Besetzung der Leitstellen.

Susanne Kastner bedankte sich anschließend bei Sabine Dittmar für die umfassenden Informationen mit einem Blumenstrauß und einem Präsent.

Susanne Kastner trug so dann ihren Rechenschaftsbericht zum abgelaufenen Jahr 2015 vor.

Kastner bedankte sich für alle Helfer, die die zahlreichen Unternehmungen erst möglich gemacht haben. Ihr besonderer Dank galt der 2. Vorsitzenden Doris Preßel, die sie bei der Betreuung der Mitglieder verlässlich unterstütze. 87 Mitglieder zählt derzeit der Ortsverein, 3 sind verstorben und 2 ausgetreten. Da 2016 nicht unmittelbar Wahlen bevorstehen müsse man sich verstärkt um Mitgliederwerbung einsetzen. Susanne Kastner wünschte allen ein friedliches 2016 und für den Ortsverein viel helfende Hände.

Schriftführerin Birgid Knöchel verlas das Protokoll der letzten Generalversammlung vom 6.1.2015.

Anschließend folgte der Kassenbericht von Werner Thein und der Bericht der Revisoren. Auf Grund der einwandfreien Kassenführung erteilte die Versammlung der Vorstandschaft Entlastung.

Die Neuwahlen zur Vorstandschaft leitete Elisabeth Endreß. Susanne Kastner wurde in geheimer Wahl schriftlich zur 1.Vorsitzenden einstimmig wieder gewählt.

Vertreter: Doris Preßel und Herbert Baum

Schriftführer: Birgid Knöchel

Kassier: Werner Thein

Revisoren: Hanne Bornkessel und Willi Thema

Frauenvertretung: Doris Preßel

Jugendvertretung: Doreen Büschel

Beisitzer: Erika Büschel, Marianne Conradi, Volker Dellert, Uwe Hain, Wolfgang Harnauer, Ulla Hauck, Erhard Helmreich, Helmut Kastner, Hedwig Renz, Robert Renz, Günter Reß, Ria Thein;

kooptierte Mitglieder sind die Gemeinderate: Helmut Berwind, Gerhard Gagel, Gunter Hartleb, Wolfram Thein und Wilfried Wolfsberger.

 

Susanne Kastner teilte noch mit, dass die nächste Vorstandssitzung am 26.Januar um 19:30 Uhr stattfindet. Für 2016 ist ein Tagesausflug nach Leripzig geplant. Für die traditionelle Dreitagesfahrt wurden als Reiseziele vorgeschlagen, Trier, Moseltal, Beneluxländer, Kloster Ettal, Bad Reichenhall.

Auf Vorschlag von Ottomar Welz wurde eine Petition an den Bayerischen Landtag beschlossen, den Beginn der Weihnachtsferien vom 24.12. auf den 23.12. vorzuverlegen um den Familien auch bei längeren Anreisen zu ermöglichen, am Heiligabend gemeinsam zu feiern. Bayern ist das einzige Bundesland, in dem die Weihnachtsferien erst am 24.Dezember beginnen.

hk

Rechenschaftsbericht der 1.Vorsitzenden Susanne Kastner:

Begrüßung der Gastrednerin Sabine Dittmar,MdB

 

Ich will mit der Totenehrung beginnen.

Verstorben sind in in diesem Jahr Andrea Hohmann, Gerda Oswald und Egon Schoder.

 

Ich will aber auch einem ganz großen Sozialdemokraten gedenken, der in diesem Jahr uns verlassen hat. Helmut Schmidt

 

Das Jahr 2015 war seit langen mal kein Wahljahr und wir konnten es ruhiger angehen lassen.

 

Am 6.1. war wie immer die Generalversammlung mit Neuwahlen und einem gemütlichen Beisammensein.

 

Unsere traditionelle Aschermittwoch Veranstaltung am 18.2.2015 fand bei gutem Besuch und mit dem Redner Andreas Starke guten Zuspruch. In diesem Jahr kommt der Landrat des Landkreises Coburg Michael Busch zu uns.

 

Unsere regelmäßigen Vorstandssitzungen, 9 an der Zahl befassten sich mit der Gemeindepolitik, der Landes – und der Bundespolitik. Dabei war natürlich auch das Thema Asyl der Hauptdiskussionspunkt. Aber auch die Trassenführung der Stromleitung beschäftigte die Vorstandschaft.

In den Vorstandsitzungen wurden auch die Veranstaltungen besprochen und organisiert.

 

Der Ausflug unseres Ortsvereins führte in diesem Jahr an den Bodensee und in das Appenzeller Land. Es war ein wirklich schöner Ausflug, aber nach der großen Hitze fing es dann zu regnen an und wir konnten nicht auf den Säntis fahren, was wir sehr bedauert haben. In diesem Jahr planen wir einen Tagesausflug nach Leipzig und einen Dreitagesausflug. Für Anregungen bin ich sehr dankbar.

 

Am 2.10. haben wir dann unsere verdienten Genossen geehrt. Es war eine Ehrung des Kreisverbandes und weil viele Parteifreunde da nicht hin konnten, haben wir es dann im Rahmen einer Vorstandssitzung nachgeholt. Es war schön mal wieder die verdienten Parteifreunde und Freundinnen zu treffen und mit ihnen zu plaudern.

 

Ich habe Eingangs die Asylthematik erwähnt. Am 20.11. haben wir eine Veranstaltung organisiert mit dem Thema: Die Flüchtlingskrise - schaffen wir das oder schafft sie unsere Bevölkerung.

Wir wollten das eigentlich mit Landtagsabgeordneten beider Parteien machen, aber Steffen Vogel und die CSU hat uns abgesagt sodass wir es mit unserem Landtagsabgeordneten Georg Rosenthal gemacht haben.

Es war eine sehr informative Veranstaltung bei dem auch der Kreis der Asylfreunde anwesend war.

 

Die letzte Veranstaltung des Jahres war am 5.12. die Beteiligung am Weihnachtsmarkt. Wir haben alkoholisierte Heißgetränke, Gerupften und Schmandbrote angeboten. Es wurde sehr gut angenommen, aber leider konnten wir keinen Gewinn erzielen. Aber ich denke das war auch nicht wichtig, sondern das Dabeisein, Flagge zeigen unserer Partei war wichtig.

Wir haben jetzt die Erfahrungswerte, was wir brauchen , dann wird es das nächste Mal sicher besser

 

Unsere traditionelle Weihnachtsfeier am 11.12. rundete das Bild der Veranstaltungen ab.

 

Ich danke an dieser Stelle ganz herzlich allen Helferinnen und Helfern die diese Veranstaltungen erst möglich gemacht haben. Besonders möchte ich mich bei zwei Parteifreunden/Innen bedanken.

Das ist zum einen Doris Preßel, die wie immer akribisch alle Geburtstage und Jubiläen betreut, Geschenke einkauft und diese dann auch überreicht. Danke liebe Doris für deine Arbeit. Sie ist unbezahlbar.

Der zweite bei dem ich mich danken möchte ist mein Mann Helmut, der für unseren OV die Pressearbeit übernommen hat. Seit dieser Zeit kommen wir endlich in der Presse wieder vor, sei es beim Ausflug oder bei der Asylveranstaltung. Außerdem betreut er die Homepage des OV`s sehr gewissenhaft.

 

Unser Ortsverein hat zur Zeit 87 Mitglieder. Was mir Sorgen macht ist unser Nachwuchs. Den brauchen wir, sonst sterben wir aus und das will nicht wirklich irgend einer von uns. Deshalb müssen wir im neuen Jahr die Mitglieder Werbung in Angriff nehmen.

Wir haben in den nächsten drei Jahren drei Wahlen vor uns, 2017 Bundestagswahl, 2018 Landtagswahl und 2019 Europawahl.

Da wollen wir wieder ordentliche Wahlergebnisse zu Stande bringen.

Nun wünsche ich uns alle ein hoffentlich friedliches Jahr 2016 und wieder viele helfende Hände und denkende Köpfe zum Wohle unserer Arbeit.

 

 

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